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Policy Brief zur geplanten Eigenkapitalerhöhung der Deutschen Bahn AG

17. Dezember 2020
Die Monopolkommission legt heute ihren sechsten Policy Brief vor. Darin befasst sie sich mit der im Rahmen der Covid-19-Pandemie geplanten Eigenkapitalerhöhung der Deutschen Bahn AG durch den Bund.weiterlesen

Policy Brief zur Novellierung des Postgesetzes

10. Dezember 2020
Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem fünften Policy Brief eine umfassende Reform des Postgesetzes.weiterlesen

Chinas Staatskapitalismus

29. Juli 2020
Die Monopolkommission macht Empfehlungen, um den damit verbundenen Herausforderungen für die europäische Marktwirtschaft durch eine Kontrolle wettbewerbsverfälschender drittstaatlicher Fördermaßnahmen zu begegnen (sog. Drittlandsbeihilfeinstrument).weiterlesen

Wettbewerb in der Corona-Krise:

29. Juli 2020
Die Monopolkommission befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Wettbewerb und gibt Empfehlungen im Bereich der Fusions- und Beihilfenkontrolle ab.weiterlesen

Missbrauchsaufsicht in der Plattform-wirtschaft

29. Juli 2020
Die Monopolkommission spricht sich dafür aus, die Marktmacht großer digitaler Plattformen auf der europäischen Ebene durch das Setzen verschärfter Regeln für marktbeherrschende Plattformen einzuhegen.weiterlesen

Effiziente Strukturen im deutschen Krankenhaussektor

29. Juli 2020
Die Monopolkommission empfiehlt Anpassungen im Kartellrecht für Zusammenschlüsse von Krankenhäusern, durch die mögliche Qualitätseffekte genauer erfasst werden können. weiterlesen

Konzentrations-berichterstattung

29. Juli 2020
Die Monopolkommission stellt im Rahmen ihrer Konzentrationsberichterstattung fest, dass der gesamtwirtschaftliche Wertschöpfungsanteil der 100 größten Unternehmen in Deutschland seinen rückläufigen Trend fortgesetzt hat. Gleichzeitig beobachtet die Monopolkommission einen leichten Anstieg der sektorübergreifenden Unternehmenskonzentration sowie steigende Preisaufschläge in der Industrie. weiterlesen

Kartellrechtliche Entscheidungspraxis

29. Juli 2020
Die Monopolkommission würdigt in ihrem Hauptgutachten die kartellrechtliche Entscheidungspraxis der Jahre 2018 und 2019 und gibt in diesem Zusammenhang verschiedene Empfehlungen, unter anderem zu wettbewerblichen Problemen auf digitalen Märkten sowie im Sportsektor. weiterlesen

Policy Brief zum Entwurf für eine
10. GWB-Novelle

29. Januar 2020
Die Monopolkommission befasst sich in ihrem vierten Policy Brief mit dem Referentenentwurf für ein GWB-Digitalisierungsgesetz. weiterlesen

Sektorgutachten Telekommunikation

3. Dezember 2019
Die Monopolkommission legt ihr 11. Sektorgutachten Telekommunikation mit dem Titel „Staatliches Augenmaß beim Netzausbau“ vor. weiterlesen

Sektorgutachten Post

3. Dezember 2019
Die Monopolkommission begrüßt die Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für eine Novelle des Postgesetzes und macht weitergehende Vorschläge für die Reform. weiterlesen

Policy Brief zum Entwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes

21. November 2019
Die Monopolkommission begrüßt den Regierungsentwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes und empfiehlt weitere Schritte. weiterlesen

Sektorgutachten Energie

18. September 2019
7. Sektorgutachten Energie veröffentlicht: #Regelenergie #Ladesäulen #Ausschreibungen_Erneuerbare #Missbrauchsaufsicht_Stromgroßhandel weiterlesen

Ministererlaubnis-
verfahren

19. August 2019
Monopolkommission sieht Erteilung der Ministererlaubnis im Fall Miba/Zollern kritisch. weiterlesen

Sektorgutachten Bahn

25. Juli 2019
Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem 7. Sektorgutachten Bahn “Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene” regulatorische Anpassungen zur Stärkung des Wettbewerbs und der Verbesserung der Qualität auf den deutschen Eisenbahnmärkten. weiterlesen
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7. Sektorgutachten Energie (2019): Wettbewerb mit neuer Energie

Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 62 EnWG, 18. September 2019


  • Verbreitung der Elektromobilität wird durch Monopole erschwert: Kommunen sollten sich beim Ladesäulenausbau für die Konkurrenz verschiedener Betreiber einsetzen.
  • Unzureichender Wettbewerb bei Ausschreibungen für Windenergie: mehr verfügbare Flächen und Genehmigungen notwendig.
  • Stromgroßhandel mit Problemen bei Preisspitzen: Preisaufsicht sollte nachsteuern.

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Monopolkommission sieht Erteilung der Ministererlaubnis im Fall Miba/Zollern kritisch

Bonn, 19. August 2019


Der Bundeswirtschaftsminister hat heute für den Zusammenschluss Miba/Zollern die Ausnahmeerlaubnis unter Bedingungen und Auflagen erteilt. Die Monopolkommission, die den Bundeswirtschaftsminister im Ministererlaubnisverfahren berät, hatte im April 2019 von einer Erlaubniserteilung abgeraten, weil nach ihren Ermittlungen die mit dem Zusammenschluss einhergehende Wettbewerbsbeschränkung nicht durch besondere Interessen der Allgemeinheit aufgewogen wird. In einer gesonderten Stellungnahme im August 2019 hat die Monopolkommission außerdem die beabsichtigten Bedingungen und Auflagen analysiert und als wenig geeignet und jedenfalls teilweise rechtlich unzulässig bewertet.


Sie finden hier:

die Pressemitteilung vom 19.08.2019

die Stellungnahme zu den beabsichtigten Nebenbestimmungen

das Sondergutachten im Volltext

7. Sektorgutachten Bahn (2019): Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene

Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 78 ERegG, 25. Juli 2019


  • Der Schienenverkehr weist Qualitätsprobleme bei der Pünktlichkeit und der Infrastruktur auf.
  • Die Monopolkommission empfiehlt verursachergerechte Haftung für Verspätungen sowie Anpassungen des Regulierungsrahmens zur Verbesserung der Pünktlichkeit und zur qualitätsorientierten Erneuerung der Schieneninfrastruktur.
  • Funktionsfähiger Wettbewerb ist essenziell für Qualitätsverbesserungen. Zur Stärkung des Wettbewerbs sollten die Preise für Bahntrassen effektiv gesenkt werden.

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