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Sektorgutachten Telekommunikation

3. Dezember 2019
Die Monopolkommission legt ihr 11. Sektorgutachten Telekommunikation mit dem Titel „Staatliches Augenmaß beim Netzausbau“ vor. weiterlesen

Sektorgutachten Post

3. Dezember 2019
Die Monopolkommission begrüßt die Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für eine Novelle des Postgesetzes und macht weitergehende Vorschläge für die Reform. weiterlesen

Policy Brief zum Entwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes

21. November 2019
Die Monopolkommission begrüßt den Regierungsentwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes und empfiehlt weitere Schritte. weiterlesen

Sektorgutachten Energie

18. September 2019
7. Sektorgutachten Energie veröffentlicht: #Regelenergie #Ladesäulen #Ausschreibungen_Erneuerbare #Missbrauchsaufsicht_Stromgroßhandel weiterlesen

Ministererlaubnis-
verfahren

19. August 2019
Monopolkommission sieht Erteilung der Ministererlaubnis im Fall Miba/Zollern kritisch. weiterlesen

Sektorgutachten Bahn

25. Juli 2019
Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem 7. Sektorgutachten Bahn “Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene” regulatorische Anpassungen zur Stärkung des Wettbewerbs und der Verbesserung der Qualität auf den deutschen Eisenbahnmärkten. weiterlesen

Policy Brief zum Meisterzwang

24. Januar 2019
Die Monopolkommission spricht sich gegen eine Wiederausweitung des Meisterzwangs im Handwerk aus.
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Algorithmen

3. Juli 2018
Die Monopolkommission schlägt vor, Märkte mit algorithmenbasierter Preisbildung systematisch auf Wettbewerbsbeeinträchtigungen zu untersuchen. Um dies zu ermöglichen, sollte das Instrument der kartellbehördlichen Sektoruntersuchung verstärkt eingesetzt werden, das es erlaubt, wettbewerbliche Fehlentwicklungen aufzuzeigen.
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Audiovisuelle Medien

3. Juli 2018
Die Monopolkommission empfiehlt, den regulatorischen Rahmen für audiovisuelle Mediendienste stärker zu vereinheitlichen sowie die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf gesellschaftlich und kulturell relevante Inhalte zu beschränken.
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Versorgung mit Arzneimitteln

3. Juli 2018
Die Monopolkommission schlägt vor, das Vergütungssystem in der Arzneimittelversorgung zu reformieren und auf ein Verbot des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel zu verzichten.
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Konzentrations-
berichterstattung

3. Juli 2018
Die Monopolkommission stellt im Rahmen ihrer Konzentrationsberichterstattung fest, dass der in den USA zu beobachtende Anstieg der Unternehmenskonzentration sowie bei den Preisaufschlägen in Deutschland nicht bzw. nicht in diesem Ausmaß gegeben ist.
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Kartellrechtliche Entscheidungspraxis

3. Juli 2018
Die Monopolkommission würdigt in ihrem Hauptgutachten die kartellrechtliche Entscheidungspraxis der Jahre 2016 und 2017 und gibt in diesem Zusammenhang verschiedene Empfehlungen, unter anderem zu wettbewerblichen Problemen auf digitalen Märkten sowie zur Zentralvermarktung der UEFA Champions League.
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Buchpreisbindung

29. Mai 2018
Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Buchpreisbindung vor.
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11. Sektorgutachten Post (2019): Die Novelle des Postgesetzes: Neue Chancen für den Wettbewerb

Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 44 PostG, 3. Dezember 2019


  • Der Wettbewerb auf dem Briefmarkt ist weiterhin unzureichend, während er auf dem Paketmarkt an Intensität gewinnt
  • Die Marktmissbrauchsaufsicht auf dem Briefmarkt sollte verschärft werden
  • Der Verbraucherschutz soll durch ein verbessertes Verfahren der Entgeltgenehmigung und verbindliche Schlichtungsverfahren gestärkt werden

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11. Sektorgutachten Telekommunikation (2019): Staatliches Augenmaß beim Netzausbau

Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG, Bonn, 3. Dezember 2019


  • Der Vorrang privater Investitionen beim Breitbandausbau sollte gewahrt bleiben. Staatliche Förderung ist maßvoll zu dimensionieren und zielgerichtet dort zu gewähren, wo kein Ausbau durch den Markt erfolgt.
  • Die geplante Festnetzförderung in „grauen Flecken“ bedarf der Anpassung, um eine großflächige Verdrängung privater Investitionen im Festnetz zu verhindern. Ergänzend sollten Gigabit-Gutscheine zur Nachfrageförderung eingesetzt werden.
  • Zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung sollte der Ausbau in bisher unversorgten Gebieten in einem wettbewerblichen Verfahren ausgeschrieben werden.

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Policy Brief der Monopolkommission zum Regierungsentwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes

Policy Brief | Ausgabe 3 | 21. November 2019


Die Monopolkommission legt heute ihren dritten Policy Brief vor. Darin befasst sie sich mit dem Regierungsentwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes und dessen Auswirkungen auf die Entwicklung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung.

  • Der Entwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz ist zu begrüßen und stärkt in mehreren Punkten die Wettbewerbsbedingungen in der gesetzlichen Krankenversicherung.
  • Ein Wettbewerb um die beste Gesundheitsversorgung kann sich jedoch erst richtig entfalten, wenn im nächsten Schritt ein verbesserter gesetzlicher Rahmen für individuelle Leistungsangebote der Kassen geschaffen wird.
  • Kassen, die in die Gesundheit ihrer Versicherten investieren, werden dafür derzeit nicht äquivalent vergütet. In dem bestehenden Gesetzentwurf sollte noch ein Evaluationsauftrag zur Berücksichtigung der Neuerkrankungsrate im Risikostrukturausgleich aufgenommen werden.

Download des Policy Brief

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