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Policy Brief zur geplanten Eigenkapitalerhöhung der Deutschen Bahn AG

17. Dezember 2020
Die Monopolkommission legt heute ihren sechsten Policy Brief vor. Darin befasst sie sich mit der im Rahmen der Covid-19-Pandemie geplanten Eigenkapitalerhöhung der Deutschen Bahn AG durch den Bund.weiterlesen

Policy Brief zur Novellierung des Postgesetzes

10. Dezember 2020
Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem fünften Policy Brief eine umfassende Reform des Postgesetzes.weiterlesen

Chinas Staatskapitalismus

29. Juli 2020
Die Monopolkommission macht Empfehlungen, um den damit verbundenen Herausforderungen für die europäische Marktwirtschaft durch eine Kontrolle wettbewerbsverfälschender drittstaatlicher Fördermaßnahmen zu begegnen (sog. Drittlandsbeihilfeinstrument).weiterlesen

Wettbewerb in der Corona-Krise:

29. Juli 2020
Die Monopolkommission befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Wettbewerb und gibt Empfehlungen im Bereich der Fusions- und Beihilfenkontrolle ab.weiterlesen

Missbrauchsaufsicht in der Plattform-wirtschaft

29. Juli 2020
Die Monopolkommission spricht sich dafür aus, die Marktmacht großer digitaler Plattformen auf der europäischen Ebene durch das Setzen verschärfter Regeln für marktbeherrschende Plattformen einzuhegen.weiterlesen

Effiziente Strukturen im deutschen Krankenhaussektor

29. Juli 2020
Die Monopolkommission empfiehlt Anpassungen im Kartellrecht für Zusammenschlüsse von Krankenhäusern, durch die mögliche Qualitätseffekte genauer erfasst werden können. weiterlesen

Konzentrations-berichterstattung

29. Juli 2020
Die Monopolkommission stellt im Rahmen ihrer Konzentrationsberichterstattung fest, dass der gesamtwirtschaftliche Wertschöpfungsanteil der 100 größten Unternehmen in Deutschland seinen rückläufigen Trend fortgesetzt hat. Gleichzeitig beobachtet die Monopolkommission einen leichten Anstieg der sektorübergreifenden Unternehmenskonzentration sowie steigende Preisaufschläge in der Industrie. weiterlesen

Kartellrechtliche Entscheidungspraxis

29. Juli 2020
Die Monopolkommission würdigt in ihrem Hauptgutachten die kartellrechtliche Entscheidungspraxis der Jahre 2018 und 2019 und gibt in diesem Zusammenhang verschiedene Empfehlungen, unter anderem zu wettbewerblichen Problemen auf digitalen Märkten sowie im Sportsektor. weiterlesen

Policy Brief zum Entwurf für eine
10. GWB-Novelle

29. Januar 2020
Die Monopolkommission befasst sich in ihrem vierten Policy Brief mit dem Referentenentwurf für ein GWB-Digitalisierungsgesetz. weiterlesen

Sektorgutachten Telekommunikation

3. Dezember 2019
Die Monopolkommission legt ihr 11. Sektorgutachten Telekommunikation mit dem Titel „Staatliches Augenmaß beim Netzausbau“ vor. weiterlesen

Sektorgutachten Post

3. Dezember 2019
Die Monopolkommission begrüßt die Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für eine Novelle des Postgesetzes und macht weitergehende Vorschläge für die Reform. weiterlesen

Policy Brief zum Entwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes

21. November 2019
Die Monopolkommission begrüßt den Regierungsentwurf des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes und empfiehlt weitere Schritte. weiterlesen

Sektorgutachten Energie

18. September 2019
7. Sektorgutachten Energie veröffentlicht: #Regelenergie #Ladesäulen #Ausschreibungen_Erneuerbare #Missbrauchsaufsicht_Stromgroßhandel weiterlesen

Ministererlaubnis-
verfahren

19. August 2019
Monopolkommission sieht Erteilung der Ministererlaubnis im Fall Miba/Zollern kritisch. weiterlesen

Sektorgutachten Bahn

25. Juli 2019
Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem 7. Sektorgutachten Bahn “Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene” regulatorische Anpassungen zur Stärkung des Wettbewerbs und der Verbesserung der Qualität auf den deutschen Eisenbahnmärkten. weiterlesen
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Erster Policy Brief der Monopolkommission zu Arzneimittelversorgung und Versandhandelsverbot

Policy Brief | Ausgabe 1 | 10. Dezember 2018


In der ersten Ausgabe ihres Policy Brief erläutert die Monopolkommission ihre Vorschläge für eine Reform des Vergütungssystems für verschreibungspflichtige Arzneimittel und spricht sich gegen ein Versandhandelsverbot aus:

  • Die Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln trägt den regional unterschiedlichen Anforderungen an die Apothekenversorgung nicht angemessen Rechnung.
  • Apotheken sollte es erlaubt werden, auf die regulierten Preise Rabatte bis zur Höhe der Zuzahlung gesetzlich Versicherter zu gewähren. Zielgenaue zusätzliche Maßnahmen können, falls notwendig, die lokale Versorgung sichern.
  • Der Versandhandel für verschreibungspflichtige Arzneimittel trägt zur Versorgungssicherung bei und sollte beibehalten werden.

Das Format des Policy Brief wird künftig die Haupt- und Sondergutachten der Monopolkommission ergänzen. Ziel ist es, Analysen und Empfehlungen der Kommission aus aktuellem Anlass, z. B. einem anstehenden Gesetzgebungsverfahren, in kompakter Form darzulegen. Der Policy Brief richtet sich in erster Linie an die politischen Entscheidungsträger, soll aber auch die Wissenschaft, Verbände, Unternehmen sowie die interessierte Öffentlichkeit in aller Kürze über die Positionen der Kommission informieren.


Download des Policy Brief

Vorsitzender der Monopolkommission, Achim Wambach, in die Kommission „Wettbewerbsrecht 4.0“ berufen

Pressemitteilung, 10. September 2018


Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute zur Modernisierung des Wettbewerbsrechts im digitalen Zeitalter die „Kommission Wettbewerbsrecht 4.0“ eingesetzt. Die Kommission befasst sich u.a. mit Fragestellungen, die sich durch die fortschreitende Entwicklung der Datenökonomie, die Verbreitung von Plattformmärkten und durch Industrie 4.0 ergeben. Die Kommission soll hierbei konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten.

Durch die Berufung von Prof. Achim Wambach ist die Monopolkommission an der Ausarbeitung der Vorschläge direkt beteiligt. Neben Achim Wambach wurden Martin Schallbruch und Heike Schweitzer als Vorsitzende ernannt. Der Kommission gehören zudem sechs weitere stimmberechtigte Mitglieder an sowie drei Mitglieder des Deutschen Bundestags, die zwar ein Rederecht haben, aber nicht stimmberechtigt sind.

Weitere Details finden Sie im Mandat (PDF, 90KB) der Kommission Wettbewerbserrecht 4.0.

Hauptgutachten XXII: Wettbewerb 2018

Hauptgutachten gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 GWB, 3. Juli 2018


Monopolkommission: Digitaler Wandel erfordert rechtliche Anpassungen bei Preisalgorithmen, Medien und Arzneimittelversorgung

Die Digitalisierung schreitet in vielen Bereichen der Wirtschaft unaufhaltsam voran. Preise werden zunehmend auf Grundlage von Algorithmen gesetzt. Streaming-Dienste und Videoportale wie Netflix und Youtube schieben sich in der Zuschauergunst nach vorne und ersetzen mehr und mehr das klassische Fernsehen. Bei der Arzneimittelversorgung ergänzt der Online-Handel zunehmend die Leistungen der niedergelassenen Apotheken. Den daraus resultierenden Strukturwandel gilt es zum Wohle der Verbraucher zu gestalten, mit fairen Regeln für die hergebrachten und die neuen Anbieter. Die Monopolkommission empfiehlt daher in ihrem Hauptgutachten 2018, die gesetzlichen Rahmenbedingungen an den digitalen Wandel anzupassen. Ihr Gutachten hat sie heute dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, übergeben.

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