Hauptgutachten XXIV: Wettbewerb 2022
Hauptgutachten gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 GWB, 05. Juli 2022
Monopolkommission: Die ökologisch-digitale Transformation gelingt nur mit einer starken Wettbewerbsordnung
Die Monopolkommission macht in ihrem Hauptgutachten „Wettbewerb 2022“ Empfehlungen, wie eine Anpassung der Wettbewerbsordnung zur ökologisch-digitalen Transformation beitragen kann. Sie hat ihr Gutachten heute dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, übergeben.
© BMWK / Andreas Mertens
Der Vorsitzende der Monopolkommission Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.: „Die Wettbewerbsordnung in Deutschland ist ein wichtiger Pfeiler für die Bewältigung der anstehenden Transformationsprozesse. Gleichzeitig sorgt sie dafür, dass Marktmacht, die sich im Zuge der Digitalisierung und der Konzentrationszunahme in einzelnen Sektoren ergibt, begrenzt wird. Auch die jüngsten Überlegungen des Wirtschaftsministeriums zu einer Verschärfung des Kartellrechts bewertet die Monopolkommission grundsätzlich positiv. Die Möglichkeit einer missbrauchsunabhängigen Entflechtung hat sie schon 2010 untersucht und Empfehlungen für die Voraussetzungen eines solchen Instruments vorgelegt, aber auch seine Grenzen aufgezeigt.“
Prof. Dr. Tomaso Duso neues Mitglied der Monopolkommission, Amtszeiten von Dr. Thomas Nöcker und Prof. Achim Wambach Ph.D. enden
Berlin/Bonn, 30. Juni 2022
Die Bundesregierung hat Prof. Dr. Tomaso Duso für die Amtsperiode vom 1. Juli 2022 bis zum 30. Juni 2026 als Mitglied der Monopolkommission benannt.
Das neue Kommissionsmitglied Tomaso Duso ist seit 2013 Leiter der Abteilung Unternehmen und Märkte am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und seit 2018 Professor für empirische Industrieökonomie an der Technischen Universität (TU) Berlin. Von 2011 bis 2018 war er Universitätsprofessor am Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE) an der Heinrich-Heine-Universität (HHU) Düsseldorf. Er ist Sprecher des Berlin Centre for Consumer Policies (BCCP) und Research Fellow für das Centre for Economic Policy Research (CEPR) und das Centre for Economic Studies (CESIfo) sowie Mitglied der Economic Advisory Group on Competition Policy (EAGCP) der Europäischen Kommission. Seine Forschungsschwerpunkte liegen bei der angewandten Ökonometrie in den Bereichen Industrieökonomik, Wettbewerbspolitik, Regulierung und Management.
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Prof. Dr. Tomaso Duso folgt Prof. Achim Wambach Ph.D. nach, der nach zwei Amtsperioden am 30. Juni 2022 aus der Kommission ausscheidet. Prof. Wambach war von Juli 2014 bis Juni 2022 Mitglied der Monopolkommission und von März 2016 bis September 2020 deren Vorsitzender. Ebenfalls am 30. Juni 2022 scheidet Dr. Thomas Nöcker nach drei Amtsperioden aus der Kommission aus. Dr. Nöcker war von Juli 2010 bis Juni 2022 Mitglied der Monopolkommission. Über seine Nachfolge hat die Bundesregierung noch nicht entschieden.
Wichtige Themen der Monopolkommission in der Zeit der Mitgliedschaften von Thomas Nöcker und Achim Wambach waren die Missbrauchsaufsicht über Plattformunternehmen, die Weiterentwicklung der Konzentrationsanalyse mit Blick auf institutionelle Investoren und sektorübergreifende Marktmachtindikatoren sowie die Wettbewerbsverzerrungen im internationalen Handel durch Subventionen an staatliche und private Unternehmen in China. Daneben sind die Stellungnahmen der Monopolkommission zu den Gesundheitsmärkten zu nennen, insbesondere das Sondergutachten zur Entwicklung des Wettbewerbs im deutschen Krankenversicherungssystem sowie das aktuelle Sondergutachten zur Neuordnung der Krankenhausversorgung. Für ihren Einsatz für den Wettbewerb gilt Herrn Dr. Nöcker und Herrn Prof. Wambach der besondere Dank der Monopolkommission.
Pressekonferenz zur Vorstellung des XXIV. Hauptgutachtens „Wettbewerb 2022“
Berlin/Bonn, 30. Juni 2022
Die Monopolkommission wird am 5. Juli 2022 dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck ihr XXIV. Hauptgutachten „Wettbewerb 2022“ übergeben, in dem sie sich u.a. mit Unternehmenskonzentration und Preisaufschlägen, missbrauchsunabhängiger Entflechtung und Sektoruntersuchungen sowie mit dem Digital Markets Act und dem Thema Nachhaltigkeit im Kartellrecht befasst.
Im Anschluss lädt das BMWK im Namen der Monopolkommission zu einer hybriden Pressekonferenz
am Dienstag, den 5. Juli 2022, um 11:45 Uhr,
zur Vorstellung des XXIV. Hauptgutachtens „Wettbewerb 2022“ ein.
Für die Teilnahme ist eine Anmeldung per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! unter dem Stichwort „PK Monopolkommission“ erforderlich.
