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Kurswechsel bei Rüstungsausgaben
Die Monopolkommission empfiehlt eine dringende Transformation der Rüstungsausgaben, um bürokratische Hürden abzubauen und gleichzeitig den Wettbewerb zu sichern.
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Wettbewerb im Fernwärmemarkt
Die Monopolkommission schlägt vor, kurzfristig Transparenzmaßnahmen und eine Obergrenze für Fernwärmepreise einzuführen, um ohne großen bürokratischen Aufwand eine wettbewerbskonforme Preisbegrenzung für Endverbraucherinnen und -verbraucher zu ermöglichen.
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Landwirtinnen und Landwirte verlieren
Die Monopolkommission hält an ihrer Empfehlung für die Lebensmittellieferkette fest, keine voreiligen Maßnahmen mit unklarer Wirkung zu ergreifen.
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InfraGO klar auf Kundenzufriedenheit hin ausrichten!
Die Monopolkommission empfiehlt, die gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft der Deutsche Bahn AG (DB InfraGO AG) klar auf die Kundenzufriedenheit hin auszurichten.
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Kartellrechtliche Entscheidungspraxis
Die Monopolkommission würdigt in ihrem Hauptgutachten die kartellrechtliche Entscheidungspraxis der Jahre 2022 und 2023 und gibt in diesem Zusammenhang verschiedene Empfehlungen, unter anderem zur zivilrechtlichen Organhaftung bei Kartellsanktionen.
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Digitale Ökosysteme
Die Monopolkommission hat ein ökonomisches Prüfkonzept für die Identifikation digitaler Ökosysteme entwickelt und empfiehlt, § 19a GWB explizit auf digitale Ökosysteme auszurichten.
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Datenzugang aus wettbewerbspolitischer Sicht
Die Monopolkommission hat Prüfungsschemata für die Fusions- und Missbrauchskontrolle erarbeitet, die eine Prüfung kartellrechtlicher Datenzugangsansprüche systematisieren und erleichtern sollen.
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Policy Brief zum Wettbewerb in der Lebensmittellieferkette
08. Februar 2024: Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem 13. Policy Brief, Eingriffe in die Agrarmärkte oder die Lieferketten für Lebensmittel zur Stärkung der Marktposition von Landwirtinnen und Landwirten nur behutsam und auf klarer Tatsachengrundlage.
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Gigabit-Ziele durch Wettbewerb erreichen!
13. Dezember 2023: Die Monopolkommission unterbreitet in ihrem 13. Sektorgutachten Telekommunikation unter anderem Empfehlungen bezüglich des Überbaus von Glasfasernetzen und zum (offenen) Netzzugang, zur Verfahrensbeschleunigung bei der Bundesnetzagentur und zur Mobilfunkfrequenzverlängerung.
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Postwesen durch Wettbewerb erneuern!
13. Dezember 2023: Die Monopolkommission unterbreitet in ihrem 13. Sektorgutachten Post unter anderem Empfehlungen zur Ausgestaltung des Universaldienstes, zum Erhalt der Vorteile von Wettbewerb im schrumpfenden Briefbereich und zur Durchsetzung arbeits- und sozialrechtlicher Bestimmungen im Postsektor.
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Mit Wettbewerb aus der Energiekrise
09. Oktober 2023: Die Monopolkommission macht in ihrem 9. Sektorgutachten Energie unter anderem Empfehlungen zur Versorgungssicherheit auf den Gasmärkten, zur Entwicklung eines wettbewerbsorientierten Kapazitätsmarktes im Stromsektor und zum weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur.
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CPO-Konzentration
09. Oktober 2023: Das Tool der Monopolkommission gibt einen Überblick über die Anbieterkonzentration bei öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur.
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Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb
04. Juli 2023: Die Monopolkommission macht in ihrem 9. Sektorgutachten Bahn unter anderem Empfehlungen zu einer Neuausrichtung der Qualitätsregulierung und zur Ausgestaltung der geplanten gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft des DB-Konzerns.
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Policy Brief zur „Fair Share“-Debatte
03. Mai 2023: Die Monopolkommission hält in ihrem zwölften Policy Brief einen regulatorischen Eingriff, der eine Zahlung von OTT-Anbietern an die Telekommunikationsnetzbetreiber erzwingt, gegenwärtig für nicht
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© BMWK / Andreas Mertens

Prof. Dr. Rupprecht Podszun neues Mitglied der Monopolkommission – Amtszeit von Prof. Dr. Jürgen Kühling endet

Die Bundesregierung hat Prof. Dr. Rupprecht Podszun für die Amtsperiode vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2028 als Mitglied der Monopolkommission benannt.

Das neue Kommissionsmitglied Rupprecht Podszun ist seit 2016 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Direktor des Instituts für Kartellrecht. Von 2013 bis 2016 war er Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüter- und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth. Er ist seit 2023 Präsident der Academic Society for Competition Law (ASCOLA). Seine Forschungsschwerpunkte sind das Kartell- und Wettbewerbsrecht, insbesondere mit Fokus auf die Medien- und Internetbranche, staatliche Wirtschaftstätigkeit sowie Schnittstellen zum Immaterialgüterrecht, Recht und Nachhaltigkeit. In seinem erfolgreichen Podcast „Bei Anruf Wettbewerb“ informiert er seit Jahren gemeinsam mit dem früheren Vorsitzenden der Monopolkommission, Prof. Dr. Justus Haucap, über wettbewerbspolitische Hintergründe und Entwicklungen.

Prof. Dr. Rupprecht Podszun folgt Prof. Dr. Jürgen Kühling nach, der nach zwei Amtsperioden am 30. Juni 2024 turnusmäßig aus der Kommission ausscheidet. Prof. Kühling war von Juli 2016 bis Juni 2024 Mitglied der Monopolkommission und von September 2020 bis Juni 2024 deren Vorsitzender. In der Zeit seiner Mitgliedschaft ging es um wichtige Fragen unter anderem der digitalen und sozial-ökologischen Transformation. Dies betraf etwa den Umgang mit digitalen Ökosystemen, den Datenzugang und den Digital Markets Act, aber auch Wettbewerbsprobleme in Gesundheitsmärkten sowie die Wettbewerbsverzerrungen im internationalen Handel durch Subventionen an staatliche und private Unternehmen in China. Daneben sind die Gutachten der Monopolkommission zu den regulierten Sektoren Eisenbahn, Energie, Telekommunikation und Post zu nennen, ebenso wie die Stellungnahme zu den Online-Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der besondere Dank der Kommission gilt Prof. Kühling für sein Engagement für den Wettbewerb.

Pressekonferenz zur Vorstellung des XXV. Hauptgutachtens „Wettbewerb 2024“

Bonn, 26. Juni 2024


Die Monopolkommission lädt Sie zu einer hybriden Pressekonferenz zur Vorstellung ihres XXV. Hauptgutachten „Wettbewerb 2024“ am Montag, den 01. Juli 2024, um 11:00 Uhr, ein.

Die Monopolkommission wird am 1. Juli 2024 dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, ihr XXV. Hauptgutachten „Wettbewerb 2024“ übergeben, in dem sie sich u. a. mit Wettbewerbsfragen im Fernwärmebereich und bei der DB InfraGO sowie mit dem Einfluss von Preisaufschlägen auf die Inflationsdynamik befasst.

Das Pressegespräch findet als hybride Veranstaltung statt. Sie können ins BMWK kommen oder sich per WebEx dazuschalten. Das Gutachten und die Pressemitteilung der Monopolkommission sendet Ihnen das BMWK nach Ihrer Anmeldung am Montagmorgen mit Sperrfrist zeitnah vor dem Pressegespräch zu.

Anmeldung:

Wir bitten um eine Anmeldung per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. unter dem Stichwort „Pressekonferenz Monopolkommission“. Bitte geben Sie an, ob Sie ins BMWK kommen möchten oder ob wir Ihnen die WebEx-Einwahldaten zuschicken sollen.

50 Jahre Monopolkommission

Berlin, 05. Juni 2024


Mit der Veranstaltung "Wettbewerb im Spannungsfeld von Industriepolitik und ökologischer Transformation" feierte die Monopolkommission ihr Jubiläum im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) mit hochkarätigen Gästen, u. a. Robert Habeck, Klaus Müller, Konrad Ost, Achim Wambach, Justus Haucap, Rupprecht Podszun und Veronika Grimm. “Man sollte die Empfehlungen besser umsetzen”, so Veronika Grimm unter Bezugnahme auf vergangene Energiegutachten der Monopolkommission. Ein wesentliches Ergebnis der spannenden Diskussionen: Wettbewerb und Innovationen sind die Schlüsselfaktoren für die ökologische Transformation.

Die Kommissionsmitglieder Jürgen Kühling (Vorsitzender), Constanze Buchheim, Tomaso Duso, Pamela Knapp und Dagmar P. Kollmann bedanken sich bei ihren Gästen aus Politik, Wissenschaft, Verbänden und Unternehmen sowie dem BMWK für die Gastfreundschaft. Nicht zuletzt dankt die Monopolkommission auch dem Team der Geschäftsstelle: Marc Bataille, Juliane Scholl, Stefan Bulowski, Thiemo Engelbracht, Christian Hildebrandt, Emanuel Kollmann, Carl Kreuzberg, Kim-Ines Meier, Jonathan Meinhof, Sebastian Oschmann, Jan Philip Schain, Hendrik Schmitz, Torben Stühmeier, Oliver Zierke, Marion Schadowski, Bettina Susok & Karsten Schulz.

Die Monopolkommission trauert um Ernst-Joachim Mestmäcker

24. April 2024


In tiefer Trauer nehmen wir Abschied vom ehemaligen Vorsitzenden der Monopolkommission, Professor Ernst-Joachim Mestmäcker, der am 21. April im Alter von 97 Jahren verstorben ist.

Ernst-Joachim Mestmäcker war von Januar 1974 bis Dezember 1978 Mitglied und der erste Vorsitzende der zu Beginn seiner Amtszeit gegründeten Monopolkommission. Als Schüler von Franz Böhm setzte sich Ernst-Joachim Mestmäcker stets für Wettbewerb und ordoliberale Ideen ein. Sein unermüdlicher Einsatz für Wettbewerb und Fairness in der Wirtschaft hat das deutsche und europäische Kartellrecht maßgeblich geprägt. Unter seiner Leitung hat sich die Monopolkommission ein hohes Ansehen erworben und wichtige Grundlagen für die kartellrechtliche Praxis geschaffen.

Die Ideen und Prinzipien, die Ernst-Joachim Mestmäcker während seiner Amtszeit in die Monopolkommission eingebracht hat, prägen die Kommission bis heute. Sein scharfer Verstand, seine analytische Brillanz und sein unerschütterliches Eintreten für die Prinzipien des Wettbewerbs machen ihn auch heute noch zu einem wichtigen Vorbild für viele Kartellrechtlerinnen und Kartellrechtler. Bis ins hohe Alter gab er seine Erfahrungen engagiert weiter. Ernst-Joachim Mestmäcker wird uns allen sehr fehlen, aber seine Arbeit und sein Einfluss werden die Entwicklung des Kartellrechts weiter prägen und auch künftige Generationen von wettbewerbsrechtlichen Denkerinnen und Denkern inspirieren.

Ernst-Joachim Mestmäcker hinterlässt nicht nur in der Monopolkommission, sondern in der gesamten kartellrechtlichen Gemeinschaft eine große Lücke. Unsere Gedanken sind in dieser schweren Zeit bei seiner Familie. Wir trauern mit ihr um einen außergewöhnlichen Menschen und Wissenschaftler.

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Über Uns

Monopolkommission 2024

Prof. Dr. Tomaso Duso (Vorsitzender)

Constanze Buchheim
Pamela Knapp
Dagmar Kollmann
Prof. Dr. Rupprecht Podszun

Unsere Aufgaben und Kontakt


Podcasts




© BMWK / Andreas Mertens

Prof. Dr. Rupprecht Podszun neues Mitglied der Monopolkommission – Amtszeit von Prof. Dr. Jürgen Kühling endet

Die Bundesregierung hat Prof. Dr. Rupprecht Podszun für die Amtsperiode vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2028 als Mitglied der Monopolkommission benannt.

Das neue Kommissionsmitglied Rupprecht Podszun ist seit 2016 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Direktor des Instituts für Kartellrecht. Von 2013 bis 2016 war er Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüter- und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth. Er ist seit 2023 Präsident der Academic Society for Competition Law (ASCOLA). Seine Forschungsschwerpunkte sind das Kartell- und Wettbewerbsrecht, insbesondere mit Fokus auf die Medien- und Internetbranche, staatliche Wirtschaftstätigkeit sowie Schnittstellen zum Immaterialgüterrecht, Recht und Nachhaltigkeit. In seinem erfolgreichen Podcast „Bei Anruf Wettbewerb“ informiert er seit Jahren gemeinsam mit dem früheren Vorsitzenden der Monopolkommission, Prof. Dr. Justus Haucap, über wettbewerbspolitische Hintergründe und Entwicklungen.

Prof. Dr. Rupprecht Podszun folgt Prof. Dr. Jürgen Kühling nach, der nach zwei Amtsperioden am 30. Juni 2024 turnusmäßig aus der Kommission ausscheidet. Prof. Kühling war von Juli 2016 bis Juni 2024 Mitglied der Monopolkommission und von September 2020 bis Juni 2024 deren Vorsitzender. In der Zeit seiner Mitgliedschaft ging es um wichtige Fragen unter anderem der digitalen und sozial-ökologischen Transformation. Dies betraf etwa den Umgang mit digitalen Ökosystemen, den Datenzugang und den Digital Markets Act, aber auch Wettbewerbsprobleme in Gesundheitsmärkten sowie die Wettbewerbsverzerrungen im internationalen Handel durch Subventionen an staatliche und private Unternehmen in China. Daneben sind die Gutachten der Monopolkommission zu den regulierten Sektoren Eisenbahn, Energie, Telekommunikation und Post zu nennen, ebenso wie die Stellungnahme zu den Online-Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der besondere Dank der Kommission gilt Prof. Kühling für sein Engagement für den Wettbewerb.

Pressekonferenz zur Vorstellung des XXV. Hauptgutachtens „Wettbewerb 2024“

Bonn, 26. Juni 2024


Die Monopolkommission lädt Sie zu einer hybriden Pressekonferenz zur Vorstellung ihres XXV. Hauptgutachten „Wettbewerb 2024“ am Montag, den 01. Juli 2024, um 11:00 Uhr, ein.

Die Monopolkommission wird am 1. Juli 2024 dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, ihr XXV. Hauptgutachten „Wettbewerb 2024“ übergeben, in dem sie sich u. a. mit Wettbewerbsfragen im Fernwärmebereich und bei der DB InfraGO sowie mit dem Einfluss von Preisaufschlägen auf die Inflationsdynamik befasst.

Das Pressegespräch findet als hybride Veranstaltung statt. Sie können ins BMWK kommen oder sich per WebEx dazuschalten. Das Gutachten und die Pressemitteilung der Monopolkommission sendet Ihnen das BMWK nach Ihrer Anmeldung am Montagmorgen mit Sperrfrist zeitnah vor dem Pressegespräch zu.

Anmeldung:

Wir bitten um eine Anmeldung per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. unter dem Stichwort „Pressekonferenz Monopolkommission“. Bitte geben Sie an, ob Sie ins BMWK kommen möchten oder ob wir Ihnen die WebEx-Einwahldaten zuschicken sollen.

50 Jahre Monopolkommission

Berlin, 05. Juni 2024


Mit der Veranstaltung "Wettbewerb im Spannungsfeld von Industriepolitik und ökologischer Transformation" feierte die Monopolkommission ihr Jubiläum im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) mit hochkarätigen Gästen, u. a. Robert Habeck, Klaus Müller, Konrad Ost, Achim Wambach, Justus Haucap, Rupprecht Podszun und Veronika Grimm. “Man sollte die Empfehlungen besser umsetzen”, so Veronika Grimm unter Bezugnahme auf vergangene Energiegutachten der Monopolkommission. Ein wesentliches Ergebnis der spannenden Diskussionen: Wettbewerb und Innovationen sind die Schlüsselfaktoren für die ökologische Transformation.

Die Kommissionsmitglieder Jürgen Kühling (Vorsitzender), Constanze Buchheim, Tomaso Duso, Pamela Knapp und Dagmar P. Kollmann bedanken sich bei ihren Gästen aus Politik, Wissenschaft, Verbänden und Unternehmen sowie dem BMWK für die Gastfreundschaft. Nicht zuletzt dankt die Monopolkommission auch dem Team der Geschäftsstelle: Marc Bataille, Juliane Scholl, Stefan Bulowski, Thiemo Engelbracht, Christian Hildebrandt, Emanuel Kollmann, Carl Kreuzberg, Kim-Ines Meier, Jonathan Meinhof, Sebastian Oschmann, Jan Philip Schain, Hendrik Schmitz, Torben Stühmeier, Oliver Zierke, Marion Schadowski, Bettina Susok & Karsten Schulz.

Die Monopolkommission trauert um Ernst-Joachim Mestmäcker

24. April 2024


In tiefer Trauer nehmen wir Abschied vom ehemaligen Vorsitzenden der Monopolkommission, Professor Ernst-Joachim Mestmäcker, der am 21. April im Alter von 97 Jahren verstorben ist.

Ernst-Joachim Mestmäcker war von Januar 1974 bis Dezember 1978 Mitglied und der erste Vorsitzende der zu Beginn seiner Amtszeit gegründeten Monopolkommission. Als Schüler von Franz Böhm setzte sich Ernst-Joachim Mestmäcker stets für Wettbewerb und ordoliberale Ideen ein. Sein unermüdlicher Einsatz für Wettbewerb und Fairness in der Wirtschaft hat das deutsche und europäische Kartellrecht maßgeblich geprägt. Unter seiner Leitung hat sich die Monopolkommission ein hohes Ansehen erworben und wichtige Grundlagen für die kartellrechtliche Praxis geschaffen.

Die Ideen und Prinzipien, die Ernst-Joachim Mestmäcker während seiner Amtszeit in die Monopolkommission eingebracht hat, prägen die Kommission bis heute. Sein scharfer Verstand, seine analytische Brillanz und sein unerschütterliches Eintreten für die Prinzipien des Wettbewerbs machen ihn auch heute noch zu einem wichtigen Vorbild für viele Kartellrechtlerinnen und Kartellrechtler. Bis ins hohe Alter gab er seine Erfahrungen engagiert weiter. Ernst-Joachim Mestmäcker wird uns allen sehr fehlen, aber seine Arbeit und sein Einfluss werden die Entwicklung des Kartellrechts weiter prägen und auch künftige Generationen von wettbewerbsrechtlichen Denkerinnen und Denkern inspirieren.

Ernst-Joachim Mestmäcker hinterlässt nicht nur in der Monopolkommission, sondern in der gesamten kartellrechtlichen Gemeinschaft eine große Lücke. Unsere Gedanken sind in dieser schweren Zeit bei seiner Familie. Wir trauern mit ihr um einen außergewöhnlichen Menschen und Wissenschaftler.

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