Hauptgutachten XVIII: Mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen

14. Juli 2010

Mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen

Achtzehntes Hauptgutachten der Monopolkommission
gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 GWB

– 2008/2009 –

  

Die Monopolkommission hat dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie ihr Neunzehntes Hauptgutachten (Zweijahresgutachten) gemäß § 44 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) überreicht. Das Gutachten trägt den Titel "Mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen".

  • Nach gesetzlichem Auftrag hat die Monopolkommission Stand und Entwicklung der Unternehmenskonzentration zu untersuchen (Kapitel I bis III) und außerdem die kartellrechtliche Entscheidungspraxis zu würdigen (Kapitel IV).
  • Im Einleitungskapitel erörtert die Monopolkommission zudem aktuelle Probleme der Wettbewerbspolitik. Hier befasst sich die Monopolkommission mit dem ordnungspolitischen Rahmen für die Trinkwasserversorgung in Deutschland sowie mit dem Wettbewerb zwischen Apotheken. Zudem äußert sich die Monopolkommission zur geplanten Novellierung des Telekommunika­tionsgesetzes und zu neuen Kooperationswegen mit dem Statistischen Bundesamt bei der Erstellung der Konzentrationsstatistik.
  • Darüber hinaus hat sich die Monopolkommission in einem Sonderkapitel mit den Auswirkungen befasst, welche die Organisation des Arbeitsmarktes auf Produktmärkte hat (Kapitel V). Dies betrifft die Problematik branchenspezifischer Mindestlöhne sowie Spartengewerkschaften und die Tarifeinheit in Betrieben.
  • Und schließlich unterbreitet die Monopolkommission in Kapitel VI Vorschläge zur Ausgestaltung der Rahmenbedingungen auf dem Markt der gesetzlichen Krankenversicherungen.

 

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