• Kranken-versicherungen

    Kranken-versicherungen

    Die Monopolkommission empfiehlt eine Intensivierung des Wettbewerbs, um eine bessere Versorgung für die Versicherten zu gewährleisten und die Kosten zu senken. Weiterlesen
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    XXI. Hauptgutachten

    Die Monopolkommission hat ihr XXI. Hauptgutachten veröffentlicht, in dem sie aktuelle wettbewerbspolitische Fragestellungen analysiert, die Unternehmenskonzentration untersucht und die kartellrechtliche Amtspraxis würdigt. Weiterlesen
  • Konzentrations-berichterstattung

    Konzentrations-berichterstattung

    Die Monopolkommission untersucht in ihrem XXI. Hauptgutachten den Stand und die Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland und Europa. Weiterlesen
  • Neunte GWB-Novelle

    Neunte GWB-Novelle

    Die Monopolkommission würdigt in ihrem XXI. Hauptgutachten den aktuellen Referentenentwurf zur Neunten GWB-Novelle und gibt Empfehlungen zu deren Ausgestaltung. Weiterlesen
  • Flughafen-regulierung

    Flughafen-regulierung

    Die Monopolkommission befasst sich in ihrem XXI. Hauptgutachten mit der Regulierung von Verkehrsflughäfen. Weiterlesen
  • Bundesliga-Zentralvermarktung

    Bundesliga-Zentralvermarktung

    Die Monopolkommission untersucht in ihrem XXI. Hauptgutachten die zentrale Vermarktung von Fernseh-Übertragungsrechten durch die DFL. Weiterlesen
  • Digitale Märkte

    Digitale Märkte

    Die Monopolkommission untersucht in ihrem XXI. Hauptgutachten aktuelle Wettbewerbsfragen im Bereich der Sharing Economy und bei digitalen Finanzdienstleistungen. Weiterlesen
  • Post

    Post

    Die Monopolkommission legt ihr neuntes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten vor. Weiterlesen
  • Telekommunikation

    Telekommunikation

    Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Telekommunikationsmärkten vor. Weiterlesen
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    Energie

    Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Märkten der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Gas vor. Weiterlesen
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    Die Monopolkommission spricht sich gegen eine Ministererlaubnis im Zusammenschlussfall Edeka/Kaiser's Tengelmann aus. Weiterlesen
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    Die Monopolkommission legt ihr fünftes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Eisenbahnmärkten vor. Weiterlesen
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Monopolkommission sieht Änderungsbedarf bei der Flughafenregulierung

Hauptgutachten gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 GWB, 20. September 2016


  • Monopolkommission empfiehlt die Einrichtung einer unabhängigen zentralen Regulierungsbehörde
  • Monopolkommission spricht sich für die Verwendung marktbasierter Instrumente zur Verteilung von Flughafen-Slots aus
  • Der Markt für Bodenverkehrsdienste sollte weiter geöffnet werden

Die Monopolkommission befasst sich in ihrem Einundzwanzigsten Hauptgutachten mit der Regulierung von Verkehrsflughäfen. Sie beanstandet die Doppelrolle der Bundesländer, die häufig sowohl Eigentümer als auch Aufsichtsbehörde der Flughäfen sind. „Wir empfehlen, die Entgeltaufsicht einer unabhängigen zentralen Behörde zu übergeben. Nur so lassen sich mögliche Interessenskonflikte wirkungsvoll vermeiden", sagt der Vorsitzende der Monopolkommission, Prof. Achim Wambach.

Nach Auffassung der Monopolkommission muss auch das System zur Vergabe von Zeitnischen für das Starten und Landen an Flughäfen (Flughafen-Slots) überarbeitet werden. Nach dem bestehenden System haben Fluggesellschaften einen Anspruch auf Wiederzuteilung von Slots, wenn sie diese in der Vorperiode zu mindestens 80 Prozent genutzt haben („Großvaterrechte"). Eine effiziente Verteilung der Slots wird damit ebenso erschwert wie ein Markteintritt neuer Fluggesellschaften. Daher sollte bei der Zuteilung von Slots an stark nachgefragten Flughäfen stärker auf marktbasierte Instrumente wie Auktionen zurückgegriffen und der Handel mit Slots zwischen Fluggesellschaften explizit gestattet werden.

Zudem sollte die Liberalisierung des Marktes für Bodenverkehrsdienste konsequent weitergeführt werden. Bisher werden diese Dienste ganz überwiegend von den Flughafenbetreibern bzw. deren Tochterunternehmen selbst erbracht. Oftmals gibt es nur einen unabhängigen Anbieter, dessen Marktanteil in der Regel unter 25 Prozent liegt (siehe Abbildung). Insbesondere an großen Flughäfen mit ausreichend Kapazitäten sollten weitere unabhängige Drittanbieter zugelassen werden. Außerdem sollten Flughafenbetrieb und Bodenabfertigung rechtlich getrennt werden, um möglichen Wettbewerbsverzerrungen bei der Vergabe von Zulassungen und im betrieblichen Ablauf entgegenzuwirken.


Hier finden Sie:

die Pressemitteilung

das Einzelkapitel des Hauptgutachtens

Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium, das die Bundesregierung und die gesetzgebenden Körperschaften auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Ihre Gutachten werden veröffentlicht. Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt.

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