• Post

    Die Monopolkommission legt ihr neuntes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten vor. Weiterlesen
  • Telekommunikation

    Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Telekommunikationsmärkten vor. Weiterlesen
  • GWB-Novelle

    Die Monopolkommission hat ein aus eigenem Ermessen erstattetes Sondergutachten zu der für das nächste Jahr geplanten Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und zur Strafbarkeit schwerer Kartellverstöße veröffentlicht. Weiterlesen
  • Energie

    Die Monopolkommission legt ihr Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Märkten der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Gas vor. Weiterlesen
  • Ministererlaubnis

    Die Monopolkommission spricht sich gegen eine Ministererlaubnis im Zusammenschlussfall Edeka/Kaiser's Tengelmann aus. Weiterlesen
  • Eisenbahnen

    Die Monopolkommission legt ihr fünftes Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Eisenbahnmärkten vor. Weiterlesen
  • Digitale Märkte

    Die Monopolkommission hat der Bundesregierung und den gesetzgebenden Körperschaften ein aus eigenem Ermessen erstattetes Sondergutachten zum Wettbewerb auf digitalen Märkten vorgelegt. Weiterlesen
  • Wissenschaftliches Symposium

    Die Monopolkommission hat am 11. September 2014 aus Anlass ihres 40-jährigen Bestehens mit mehr als 130 geladenen Gästen ein wissenschaftliches Symposium abgehalten. Weiterlesen
  • XX. Hauptgutachten

    Die Monopolkommission erstellt alle zwei Jahre ein Hauptgutachten, in dem sie aktuelle wettbewerbspolitische Fragestellungen analysiert, die Unternehmenskonzentration untersucht und die kartellrechtliche Amtspraxis würdigt. Weiterlesen
  • Finanzmärkte

    Die Monopolkommission untersucht im aktuellen Hauptgutachten die Wettbewerbsverhältnisse auf den Finanzmärkten. Weiterlesen
  • Kommunale Wirtschaftstätigkeit

    Die Monopolkommission geht im aktuellen Hauptgutachten der Frage nach, welche ökonomischen Auswirkungen sich durch die kommunale Wirtschaftstätigkeit ergeben und inwiefern ordnungspolitischer Handlungsbedarf besteht. Weiterlesen
  • Taximärkte

    Die Monopolkommission setzt sich im aktuellen Hauptgutachten mit Wettbewerbsdefiziten auf den deutschen Taximärkten auseinander. Weiterlesen
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Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. neues Mitglied der Monopolkommission, Dagmar Kollmann und Dr. Angelika Westerwelle für je eine weitere Amtsperiode berufen

Pressemitteilung, Bonn, 14. Juli 2016


Der Bundespräsident hat Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. für die Amtsperiode vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2020 zum Mitglied der Monopolkommission berufen. Für jeweils eine weitere Amtsperiode – ebenfalls vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2020 – berufen wurden die Unternehmerin und Aufsichtsrätin Dagmar Kollmann sowie die Unternehmerin und Aufsichtsrätin Dr. Angelika Westerwelle. Dagmar Kollmann ist seit dem 1. Januar 2012 Mitglied der Monopolkommission, Dr. Angelika Westerwelle seit dem 1. Juli 2008.

Prof. Achim Wambach, Ph.D. neuer Vorsitzender der Monopolkommission

Pressemitteilung, Bonn, 22. März 2016


Die Monopolkommission hat Prof. Achim Wambach einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Monopolkommission gewählt. Achim Wambach ist seit dem 1. Juli 2014 Mitglied der Monopolkommission. Nach § 45 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen wählt die Monopolkommission aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden. Die Wahl eines neuen Vorsitzenden war nach dem Rücktritt von Prof. Daniel Zimmer als Vorsitzender des Gremiums notwendig geworden. Dieser hatte seinen Rücktritt mit der Erteilung der Ministererlaubnis im Fall Edeka/Kaiser's Tengelmann begründet.

Rücktritt des Vorsitzenden der Monopolkommission wegen Ministererlaubnis für Edeka/Kaiser's Tengelmann [Update]

Presseerklärung der Monopolkommission, Bonn, 17. März 2016


 

Der Vorsitzende der Monopolkommission, Prof. Dr. Daniel Zimmer, hat heute seine Ämter durch Erklärung gegenüber dem Bundespräsidenten niedergelegt. Er begründet dies mit der Erteilung der Ministererlaubnis im Fall Edeka/Kaiser's Tengelmann.

Die Monopolkommission bedauert diese persönliche Entscheidung von Prof. Zimmer außerordentlich. Sie verliert mit ihm einen Vorsitzenden, der sich stets für die Stärkung des Wettbewerbsgedankens eingesetzt hat. Dafür gilt Prof. Zimmer der besondere Dank der Monopolkommission. In seiner fast achtjährigen Amtszeit zunächst als Mitglied, ab 1. Juli 2012 als Vorsitzender der Monopolkommission, hat Prof. Zimmer drei Hauptgutachten und 21 Sondergutachten mitverantwortet. Unter seinem Vorsitz erarbeitete die Monopolkommission insbesondere die Stellungnahmen zum Wettbewerb auf Finanzmärkten im XX. Hauptgutachten sowie zum Wettbewerb auf digitalen Märkten im Sondergutachten 68. Besonders stark involviert war Prof. Zimmer auch in die Erstellung des Gutachtens zum Ministererlaubnisverfahren Edeka/Kaiser´s Tengelmann.

 


 

Persönliche Presseerklärung von Professor Dr. Daniel Zimmer, Bonn, 17. März 2016


Durch Erklärung gegenüber dem Bundespräsidenten habe ich heute meine Ämter als Vorsitzender und als Mitglied der Monopolkommission niedergelegt.

Die Monopolkommission hat dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie im August 2015 einstimmig empfohlen, eine von den Unternehmen Edeka Zentrale AG & Co. KG und Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG bzw. Tengelmann Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH beantragte Ministererlaubnis nicht zu erteilen. Nach der einhelligen Auffassung der Kommission werden die mit dem Zusammenschlussvorhaben einhergehenden nachteiligen Wettbewerbswirkungen nicht mit hinreichender Sicherheit durch Gemeinwohlvorteile ausgeglichen.

Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium, das die Bundesregierung und die gesetzgebenden Körperschaften auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Ihre Gutachten werden veröffentlicht. Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt.

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